Klausurtagung im Kloster Ursberg am 11./12. Januar 2019

Gemeinderäte ziehen sich ins Kloster zurück

Bereits zum fünften Mal tagten die Räte zu Beginn eines Jahres zusammen mit dem Wiedergeltinger Bürgermeister, Norbert Führer im Kloster Ursberg und legten wichtige Meilensteine für die kommenden Monate fest.

Die Tagesordnung hatte es auch heuer wieder in sich, denn es standen nicht weniger als 17 Punkte auf dem eineinhalbtägigen Programm.

Los ging es am Freitag-Nachmittag zunächst mit einer kleinen Übung: Passend zur wichtigsten Herausforderung für die Gemeinde in den kommenden Jahren, dem Neubau eines Kindergartens, hatte sich Bürgermeister Norbert Führer etwas besonders einfallen lassen. Die Gemeinderäte hatten die Aufgabe, durch Geschicklichkeit und Teamgeist einen sog. Fröbelturm zu bauen. Der echte Fröbelturm steht im Thüringer Wald und wurde als Dankeszeichen für Friedrich Fröbel, den Begründer der Kindergärten, errichtet. Die Räte absolvierten ihre Aufgabe perfekt und nach 15 Minuten stand der Turm.

Im Anschluss daran stieg man dann in die Tagesordnung ein. Zum ersten Thema, dem Kindergartenneubau referierte Architekt Ulrich Förg und stellte den Tagungsteilnehmern erste Entwürfe vor. Je nach Umfang der Einrichtung, d.h. also der Anzahl der Gruppen bezifferte der Architekt die Kosten für den Neubau auf 2,7 bis 3,5 Mio. Euro. Bürgermeister Führer hatte zuvor in einem Gespräch mit Karin Michel von der Diözese Augsburg die möglichen staatlichen Förderquoten für eine Förderung nach dem Finanzausgleichsgesetz und dem vierten Sonderinvestitionsprogramm des Bundes abschätzen lassen. Demnach könnte die Gemeinde - je nach Planungsvariante - mit Fördersummen von ca. 1,5 bis 1,8 Mio. Euro rechnen. Entsprechende Beschlussfassungen hierzu wird der Gemeinderat in seiner anstehenden Sitzung Anfang Februar dieses Jahres treffen.

Nach zweistündiger intensiver Diskussion über die vorgestellten Planungsvarianten standen die nächsten Tagesordnungspunkte an. Markus Allmang vom Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Türkheim stellte den Gemeinderäten zunächst die Möglichkeiten zum Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung vor und ging im weiteren Verlauf seines Vortrages auf das Thema Ersterschließung von sog. Bestandsstraßen ein. Hierunter fallen in Wiedergeltingen folgende noch nicht final ausgebaute Straßen: Enge Gasse, Friedhofstraße, Kellerweg und Weichter Weg.

Zum Schluss des ersten Tages legte Kämmerer Claus-Dieter Hiemer erste grobe Berechnungen zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2018 vor und eröffnete den Tagungsteilnehmern einen Blick aus finanzieller Hinsicht auf die kommenden Jahre. Er bescheinigte der Gemeinde dabei eine solide Haushaltsführung, mit der man - trotz der anstehenden erheblichen Investitionen - zuversichtlich in die Zukunft blicken kann. Das vom Gemeinderat festgelegte Investitionsprogramm sieht u.a. vor, mit Beginn des Jahres 2019 in eine Ansparphase für ein neues Feuerwehrfahrzeug zu treten und auch finanzielle Mittel für eine Umstrukturierung der Mehrzweckhalle bereitzustellen. Je nach Umfang dieser Maßnahme müssen die Mittel aber über mehrere Haushaltsjahre verteilt werden, denn eines stellte Bürgermeister Norbert Führer fest: Zunächst müssen die Pflichtaufgaben der Kommune finanziell gemeistert werden, wozu auch der enorme finanzielle Kraftakt „Kindergartenneubau“ zähle. Erst danach können - im Rahmen freier Finanzspannen - Ausgaben für freiwillige Leistungen, z.B. einem neuen Küchen- und Schankbereich in der Mehrzweckhalle getätigt werden.

Der zweite Tag der Klausurtagung war geprägt von zahlreichen kleineren Tagesordnungspunkten.

Schwerpunkte hierbei waren z.B. die Themen Innenentwicklung vs. Ortsrandbebauung, Maßnahmen zum laufenden Seniorenkonzept, die Umsetzung von Empfehlungen aus dem im Jahr 2018 durchgeführten Energiecoaching oder auch die Beratung über die Vergabekriterien für das neue Baugebiet „W10 - Südlich der Hallstattstraße“. Bei letzterem z.B. zieht der Gemeinderat in Erwägung, bei der Punktebewertung die Schwelle für eine erfolgreiche Zuteilung eines Grundstückes an Interessenten anzuheben, um noch mehr den Charakter eines Familienmodells, d.h. Vergabe der Baugrundstücke an Eltern mit kleinen Kindern zu verwirklichen. Näheres hierzu, wie auch zu den anderen Themen soll in den kommenden Sitzungen des Gemeinderates beraten und beschlossen werden.

Nach 13 Stunden reiner Tagungszeit - aufgeteilt auf eineinhalb Tage - traten die Teilnehmer am Abend gegen 17:30 Uhr die Heimreise an. Bürgermeister Norbert Führer bedankte sich zuvor bei den Tagungsteilnehmern für ihre Ausdauer und die stets sachlichen Diskussionsbeiträge.


Bilder von der Klausurtagung im Kloster Ursberg am 11./12. Januar 2019